Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 07.11.1988

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 07.08.1987 - 3 Ws 380 - 382/87, 3 Ws 380/87, 3 Ws 381/87, 3 Ws 382/87   

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OLG Düsseldorf, 07.08.1987 - 3 Ws 380 - 382/87, 3 Ws 380/87, 3 Ws 381/87, 3 Ws 382/87 (https://dejure.org/1987,7941)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07.08.1987 - 3 Ws 380 - 382/87, 3 Ws 380/87, 3 Ws 381/87, 3 Ws 382/87 (https://dejure.org/1987,7941)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07. August 1987 - 3 Ws 380 - 382/87, 3 Ws 380/87, 3 Ws 381/87, 3 Ws 382/87 (https://dejure.org/1987,7941)
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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1988, 431
  • StV 1989, 113
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Bremen, 20.01.1992 - BL 4/92

    Anforderungen an das Vorliegen eines Haftgrundes (hier: Fluchtgefahr) für eine

    Verfahrensverzögerungen durch die Ermittlungsorgane führen nach sechs Monaten Untersuchungshaft nur dann zur Aufhebung des Haftbefehls, wenn sie auf groben Fehlern oder Versäumnissen beruhen und dadurch ein erheblicher Zeitverlust eingetreten ist (vgl. OLG Düsseldorf, StV 1988, 211 und StV 1989, 113; OLG Frankfurt, StV 1988, 439 ; Paeffgen, NJW 1990, 537, 542; KK-Boujong, StPO , 2. Aufl., § 121 Rdn. 21).
  • OLG Hamm, 10.10.1995 - 2 BL 385/95

    Anordnung der Fortdauer einer Untersuchungshaft; Zunahme des Gewichts des

    Denn auch dann hätte ein verfahrensabschließendes Urteil nicht innerhalb der Sechs-Monats-Frist gefällt werden können, was nach Auffassung des Senats bei der Prüfung der Frage, ob die Fortdauer der Untersuchungshaft anzuordnen ist, Berücksichtigung finden muß (so auch Kleinknecht, a.a.O., § 121 StPO Rn. 26; s.a. OLG Düsseldorf StV 1989, 113).
  • OLG Bremen, 29.11.1991 - BL 258/91
    Verfahrensverzögerungen durch die Ermittlungsorgane führen nach sechs Monaten Untersuchungshaft nur dann zur Aufhebung des Haftbefehls, wenn sie auf groben Fehlern oder Versäumnissen beruhen und dadurch ein erheblicher Zeitverlust eingetreten ist (vgl. OLG Düsseldorf, StV 1988, 211 und StV 1989, 113; OLG Frankfurt, StV 1988, 439 ; Paeffgen, NJW 1990, 542; KK-Boujong, StPO , 2. Aufl., § 121 Rdn. 21).
  • OLG Hamm, 28.09.1998 - 3 BL 239/98

    Wichtiger Grund, Kompensation, Fehler hat sich nicht ausgewirkt, BtM, Eröffnung,

    Dies ist auch im Übrigen in der höchst- und obergerichtlichen Rechtsprechung anerkannt (BGHSt 38, 43, 46 f; OLG Düsseldorf, StV 1989, 113; OLG Bremen, StV 1992, 181, 182; KG, StV 1993, 203, 204; KK-Boujong, 3. Aufl., § 121 Rdnr. 22; Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO, 43. Aufl., § 121 Rdnr. 26; a.M.: SK-StPO-Paeffgen, § 121 Rdnr. 18; Paeffgen, NJW 1990, 537).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 07.11.1988 - 1 Ws 192/88   

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https://dejure.org/1988,12294
OLG Frankfurt, 07.11.1988 - 1 Ws 192/88 (https://dejure.org/1988,12294)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 07.11.1988 - 1 Ws 192/88 (https://dejure.org/1988,12294)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 07. November 1988 - 1 Ws 192/88 (https://dejure.org/1988,12294)
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  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1989, 113
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 15.03.1994 - 2 Ws 64/94
    Aus der Rechtsprechung sei insoweit verwiesen auf: KG NJW 79, 2626 m. zust. Anm. Kopp; OLG Düsseldorf StV 81, 131 (aufgegeben durch StV 90, 309) m. zust. Anm. Kla-witter; OLG Hamm NJW 81, 294; OLG Hamburg NJW 81, 834; OLG Schleswig NJW 81, 1523; OLG Celle StV 83, 466;OLG Frankfurt StV 89, 113; OLG Koblenz StV 86, 242 und NStZ 90, 102 m. zust. Anm. Hohmann NStZ 90, 507.

    Es handelt sich nämlich bei § 310 Abs. 1 StPO um eine Ausnahmevorschrift, die der besonderen Bedeutung des Rechts der Untersuchungshaft Rechnung trägt, in dem nach einem vertretbaren Ausgleich zwischen dem Freiheitsanspruch des noch nicht rechtskräftig verurteilten Beschuldigten und den unabweisbaren Bedürfnissen einer wirksamen Strafrechtspflege gesucht werden muß (vgl. BVerfGE 53, 152, 159 ff = NJW 80, 1448, 1449); das Erfordernis der Abwägung zwischen beiden Belangen gilt nicht nur für den vollstreckbaren Haftbefehl, sondern grundsätzlich auch für einen nicht vollzogenen (so zutreffend OLG Frankfurt StV 89, 113).

  • OLG Bremen, 25.10.1994 - Ws 158/94

    Beschwerde gegen den Bestand eines Haftbefehls; Berücksichtigung eine bereits

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